AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 04. Juli 2011
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§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Lieferbedingungen
§ 5 Verfügbarkeit
§ 6 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
§ 7 Gewährleistung
§ 8 Haftungsbeschränkung
§ 9 Datenschutz
§ 10 Widerrufsbelehrung
§ 11 Jugendschutz
§ 12 Beanstandungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Solvino GmbH und ihren Kunden gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Solvino GmbH in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Solvino GmbH hätte ihrer Geltung zugestimmt.
Vertragsschluss
- Ein Vertrag zwischen der Solvino GmbH und dem Kunden kommt durch die Bestellung des Kunden und der Annahme der Bestellung durch die Solvino GmbH zustande.
- Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot an die Solvino GmbH, das von dieser innerhalb von zwei Wochen angenommen werden kann. Die Solvino GmbH bestätigt den Angebotseingang und informiert den Kunden hierüber mit einer E-Mail. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch den Versand einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung). Der Kaufvertrag kommt jedoch nur für die in der Versandbestätigung aufgeführten Waren zustande.
- Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Preise, Kosten
- Alle veröffentlichten Preise sind Bruttopreise inklusive der aktuell geltenden deutschen Umsatzsteuer von 7% bzw. 19%, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten. Die angegebenen Preise der Röstkaffees verstehen sich inklusive der deutschen Kaffeesteuer.
- Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Aktionsangebote im Shop können zeitlich und mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange der Vorrat reicht.
- Bei der Lieferung in andere Länder als Deutschland, können weitere Kosten, Steuern und/oder Zölle anfallen, die nicht in der Preisangabe oder den Gesamtkosten berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen.
- Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Lieferbedingungen
- Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.
- Die Lieferzeiten innerhalb Deutschlands betragen zwischen 1 und 3 Werktagen, es sei denn ein konkreter Liefertermin wurde zwischen dem Kunden und der Solvino GmbH individuell vereinbart. Die Lieferzeit ist freibleibend. Die Lieferzeit in das europäische Ausland und die Schweiz beträgt zwischen 2 und 5 Werktagen.
- Alle bezahlten Bestellungen verlassen an Werktagen, sofern auf Lager, innerhalb von 24 Stunden unser Haus. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.
- Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland, Österreich, Frankreich, Niederlande, Belgien, Dänemark, Schweden, Großbritannien (GB / UK), Spanien, Italien und die Schweiz.
- Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so versuchen wir Ihnen gerne weiterzuhelfen.
- Auf Wunsch kann eine Teillieferung vorgenommen werden. Hierbei kommt es zu keinen zusätzlichen Kosten für den Kunden, sondern nur zu den Kosten, welche auch bei einer Einzel- bzw. Gesamtlieferung berechnet worden wären.
- Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Lieferung der Ware entgegen nimmt. Der Kunde stellt die Solvino GmbH von jeglichen Ansprüchen, die sich aus einer Verletzung dieser Verpflichtung ergibt, frei.
Verfügbarkeit
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen umgehend zurückerstatten. Sofern die Solvino GmbH von ihren Lieferanten nachweislich nicht richtig und / oder nicht fristgerecht beliefert wurde, ist diese zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Solvino GmbH.
- Der Kaufpreis wird mit dem Zustandekommen des Kaufvertrags fällig. Ein Skontoabzug ist nicht möglich.
- Der Kunde hat die Möglichkeit seine Zahlungsweise aus Vorkasse, Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren), Bankeinzug (Lastschriftverfahren), sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte (VISA, EuroCard/MasterCard, AmericanExpress) und Rechnung zu wählen. Die Solvino GmbH behält sich das Recht vor, eine Zahlungsvariante oder eine Auswahl daraus, dem Kunden verbindlich vorzugeben bzw. anzubieten.
- Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift, die der Kunde zu vertreten hat, ermächtigt der Kunde seine Bank unwiderruflich, der Solvino GmbH den Namen des Kunden und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Rücklastschriftgebühren gehen zu Lasten des Kunden, wenn dieser die Rücklastschrift zu vertreten hat. Weitere Informationen zum Versand und den Zahlungsmöglichkeiten erhalten Sie über den Link >>Versand- und Zahlungsbedingungen.
Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährliestungsbestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer.
- Gegenüber Unternehmen wird die Gewährleistungsfrist auf zwölf Monate begrenzt.
Haftungsbeschränkung
- Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Datenschutz
- Alle zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten des Kunden (E-Mail-Adresse, Anrede, Name, Adresse, Telefon- und Faxnummer, Geburtsdatum und Bankverbindung) insbesondere für die Bestellung, Rechnungs- und Lieferabwicklung werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von der Solvino GmbH erhoben, gespeichert, genutzt und sofern zur Auftragsabwicklung notwendig, an Dritte übermittelt.
-
Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihrer verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail / Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.
Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Ebenso sind wir verpflichtet, auf Verlangen, die über Sie gespeicherten Daten zu berichtigen, zu sperren oder zu löschen.
Der Kunde kann die oben erklärten Einverständnisse jederzeit per E-Mail widerrufen.
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Weitere ausführliche Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den Link >>Datenschutz.
Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Solvino GmbH E-Mail: widerruf@solvino.de Fax: +49 (0)40 / 55 56 63 27-0
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung Ende der Widerrufsbelehrung |
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht anders bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
Jugendschutz
Die Solvino GmbH will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden eingehen. Aus diesem Grunde versichern die Kunden mit Absendung ihrer Bestellung, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind. Die Kunden versichern des weiteren, dass ihre Angaben bezüglich des Alters, des Namens und ihrer Adresse zutreffend sind. Der Kunde ist des weiteren verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
Beanstandungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
- Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese per E-Mail oder schriftlich an die Firmenanschrift oder per Fax vorbringen.
- Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
- Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Hamburg.
Solvino GmbH - Lust auf das Besondere
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Verantwortlich für den Inhalt gemäß § 10 Abs. 3 MDSTV: Dr. Kai Grimme, Geschäftsführer der Solvino GmbH
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